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02.10.2016
Arbeitspapier

Diskussion zur Vorbereitung eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen - SGB VIII Reform

Zur Vorbereitung der Reform des SGB VIII - Zusammenfassung von Arbeitspapieren und Stellungnahmen mit dem Schwerpunkt Pflegekinder und angrenzende Bereiche.

Die Reform des SGB VIII zeigt sich schon im geplanten neuen Namen des Gesetzes: Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen.

Das Bundesfamilienministerium hat für diese Reform verschiedene Arbeitspapiere erarbeitet. Bevor nun ein Referentenentwurf vorgelegt werden sollte, hat das Ministerium zu vier Treffen eingeladen, um mit der Fachöffentlichkeit die geplanten Änderungen zu diskutieren. Alle Treffen fanden im September statt und wurden gut besucht. Die grundlegende Diskussionen waren von Kooperation und Sachlichkeit geprägt.

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Das Bundesfamilienministerium hat für diese Reform verschiedene Arbeitspapiere erarbeitet. Bevor nun ein Referentenentwurf vorgelegt werden sollte, hat das Ministerium zu vier Treffen eingeladen, um mit der Fachöffentlichkeit die geplanten Änderungen zu diskutieren. Alle Treffen fanden im September statt und wurden gut besucht. Die grundlegende Diskussionen waren von Kooperation und Sachlichkeit geprägt.

Der erste Arbeitstag hatte den Schwerpunkt 'Kinderschutz', der zweite die 'Hilfen zur Erziehung und Pflegekinderhilfe', der dritte die 'Inklusive Lösung'. Am vierten Arbeitstag wurden nochmals alle Inhalte und grundlegende Veränderungen zusammengefasst.

Zu den ersten drei Treffen gab es jeweils aktualisierte Fassungen des Arbeitspapieres vom 28. Aug. 2016, die den teilhabenden Personen vorab per Mail vom Ministerium zur Verfügung gestellt wurden.

Die Fachverbände haben immer wieder - besonders in dem letzten Treffen am 30.9. - um mehr Zeit gebeten. Während im Grundsätzlichen eine große Übereinstimmung herrscht, liegen die Probleme im Detail.Hier wurde das Ministerium darauf hingewiesen, dass es mehr Dialog und mehr Diskussion bedarf, um zu einer möglichst von allen getragenen Reform zu kommen.

Der schon länger andauernde Bund-Länder-Prozess ist der Leitprozess der Reform. Dazu folgte im September in Kontakt mit allen Trägern und Institutionen der oben erwähnte Dialogprozess. Nach der internen Diskussion und möglicher Übernahme der dort gegebenen Anregungen wird es eine Weiterführung des Bund-Länder-Prozesses geben und ein Referentenentwurf erarbeitet. Es besteht besonders die Aufgabe, den politischen Auftrag mit den fachlichen Erfordernissen und unterschiedlichen Bedarfen zu verknüpfen.

Für Oktober ist der Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen geplant. Aufgrund der intensiven Diskussion und Kritik erwarte ich eine Vielzahl von Stellungnahmen von Institutionen und Verbänden. Es bleibt abzuwarten, wieviel mögliche Änderungen des Referentenentwurfs durch die Politik noch zulassen wird.

Von den bisherigen Arbeitspapieren ist das Papier vom 28. August 2016 dasjenige, auf dass sich die meisten Stellungnahmen und Diskussionsbeiträge beziehen. Wir haben einige kürzere Stellungnahmen direkt veröffentlicht. Wenn Sie mehr Stellungnahmen lesen wollen, dann schauen Sie auf die am Ende diese Einleitung angegebenen Webseiten. Die von uns hier aufgeführte 'Begründung Pflegekinderhilfe' hat den Bearbeitungsstand vom 18.9.2016.

Um über den Stand der Entwicklung und über die Diskussion des neuen Gesetzes auf dem Laufenden bleiben zu können, empfehle ich Ihnen, sich hin und wieder mal auf folgenden Webseiten zu informieren:

DIJuF - Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht:

AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe e.V.

IGFH - Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen e.V.

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