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11.01.2024
Arbeitspapier

Von ihren Eltern unabhängig!

Aufgrund der aktuellen sozialrechtlichen Situation wird es Careleavern schwer gemacht, wichtige staatliche Leistungen zu bekommen, da solche Leistungen nur elternabhängig geleistet werden. Careleaver sind dadurch gezwungen, mit ihren Eltern in Kontakt zu treten - auch wenn sie dies als belastend und problematisch empfinden. Um eigenständiger handeln zu können, müsste es einen gesonderten Status für Careleaver in diesem Bereich geben. Ein Expertenteam hat nun auf Bitten des Careleaver e.V. zu dieser Frage ein Arbeitspapier vorgelegt.

Erklärung von Careleaver e.V. zum Arbeitspapier

Vorschlag zur Einführung eines Rechtsstatus für Careleaver

Im September 2022 und im November 2023 wurden auf Initiative von Ulrike Bahr (Vorsitzende des Ausschusses für FSFJ) zusammen mit der  Parlamentarischen Staatssekretärin Ekin Deligöz zwei Hearings mit Adressat*innen der Erziehungshilfen im Deutschen Bundestag ausgerichtet.

In diesen Gesprächen – aber auch in diversen Stellungnahmen und anderen Formaten – wurde die Forderung nach einem eigenen Rechtsstatus „Care Leaver*in“ erläutert und diskutiert. Es wurde deutlich, dass die aktuelle sozialrechtliche Situation dazu beiträgt, dass jungen Menschen aus Wohngruppen oder Pflegefamilien im Übergang ins Erwachsenenleben der Zugang zu Leistungen wie z.B. Bafög oder Wohngeld erschwert bis verunmöglicht wird.

Dies liegt unter anderem darin begründet, dass sozialstaatliche Leistungen nur elternabhängig geleistet werden. Was bedeutet, dass Careleaver gezwungen sind, Kontakt zu ihren Eltern aufzunehmen – obwohl das Verhältnis manchmal stark belastet ist oder teilweise auch seit Jahren kein Kontakt mehr besteht.

Ein Rechtsstatus „Care Leaver*in“ würde die Voraussetzung dafür schaffen, dass die Verantwortung, mit den jeweiligen unterhaltspflichtigen Kontakt aufzunehmen und ggf. bei den Eltern Rückgriff zu nehmen, von den Care Leaver*innen auf die zuständigen Sozialleistungsträger übertragen wird.

Verschiedene Abgeordnete haben im Austausch mit betroffenen jungen Menschen bei den Hearings Verständnis für diese Forderung geäußert, da auch aus Sicht der Politiker*innen der Zugang zu Leistungen für die jungen Menschen aus der Jugendhilfe nicht an die Eltern geknüpft werden sollte.

Dabei wurde von Abgeordneten sogar der Wunsch nach einem konkreten Vorschlag für einen eigenen Rechtsanspruch „Care Leaver*in“ im Sozialgesetz geäußert. 

Dieser Bitte sind wir nun nachgekommen und haben einen fachlich fundierten Vorschlag erarbeitet.

  • Dr. Melanie Overbeck (Vorsitzende Careleaver e.V.),
  • Dr. Thomas Meysen (SOCLES International Centre for Socio-Legal Studies),
  • Christine Osterland (Richterin am Sozialgericht Hamburg) und 
  • Prof. Dr. Wolfgang Schröer (Universität Hildesheim)

legen im folgenden Dokument dar, wie ein eigener Rechtsstatus „Care Leaver*in“ rechtlich abzubilden wäre. 

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