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15.05.2024
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Große Erwartungen – und dann?

Die Bedarfe von Kindern und Familien drohen aus dem Blick zu geraten

Der Deutsche Verein e.V. mahnt zum Tag der Familie am 15. Mai 2024 in einer Pressemitteilung die Bedürfnisse von Familien und Kindern nicht zu vernachlässigen.

Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. mahnt, die Bedürfnisse von Familien und Kindern nicht zu vernachlässigen.

„Es scheint, dass trotz der großen Hoffnung, die mit dem Koalitionsvertrag verbunden war, die Familien im aktuellen Handeln der Koalition zunehmend aus dem Blick geraten“, sagt Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. So steht das sozialpolitische Projekt der Kindergrundsicherung auf der Kippe und wird nur noch mit negativen Begriffen wie „Bürokratiemonster" in Verbindung gebracht – was bei allen Beteiligten Verdruss erzeugt. Die wichtigen Ziele wie die Bekämpfung von Kinderarmut, die Sicherstellung der Teilhabe aller Kinder und Jugendlichen sowie die Förderung der Chancengerechtigkeit scheinen hingegen keine Priorität mehr zu haben. Aktuell lässt das Projekt vielmehr einen wesentlichen monetären und bürokratischen Mehrwert im Vergleich zum Status Quo vermissen, der vom Deutschen Verein in seinen Empfehlungen gefordert wird.

Das ebenso wichtige Ziel der Stärkung von Partnerschaftlichkeit wird aktuell erst ab der Trennung in den Blick genommen: Allein finanzielle Anreize für mehr Mitbetreuung im Unterhaltsrecht oder die Stärkung des Wechselmodells im Sorge- und Umgangsrecht können die Lücken zwischen gewünschter und realisierter Partnerschaftlichkeit aber nicht (alleine) schließen. Offen bleibt hier beispielsweise auch der Auftrag des Koalitionsvertrags zur Berücksichtigung von umgangs- und betreuungsbedingten Mehrbedarfen im Sozial- und Steuerrecht. Zentrale Fragen der Vereinbarkeit wurden ebenso nicht angegangen: Weder die Familienstartzeit, noch die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung einer Lohnersatzleistung in der Angehörigenpflege wurde bisher umgesetzt. Verwirklicht wurde nur eine Beschränkung beim Elterngeld im Rahmen der notwendigen Einsparungen.

Ebenso auf der Kippe steht die weitere Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Kindertagesbetreuung. Dabei handelt es sich hier um einen Schlüsselarbeitsmarkt. Ohne eine bedarfsgerechte und qualitätvolle Kindertagesbetreuung, die insbesondere Frauen Erwerbsarbeit ermöglicht, sind jegliche „Wirtschaftsboostermaßnahmen“ Makulatur. Der Deutsche Verein fordert die Koalition auf, die verbleibende Legislatur zu nutzen, um endlich wieder Kinder und Familien in den Mittelpunkt des Regierungshandelns zu rücken.

Die „Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. zur Ausgestaltung einer Kindergrundsicherung" können Sie hier abrufen: https://www.deutscher-verein.de/de/empfehlungenstellungnahmen-2023-empfehlungen-des-deutschen-vereins-fuer-oeffentliche-und-private-fuersorge-ev-zur-ausgestaltung-einer-kindergrundsicherung-5187,2886,1000.html 

Presseerklärung des Deutschen Verein vom 15. Mai 2024

Für Hintergrundfragen oder Interviews steht der Deutsche Verein gern zur Verfügung. 

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