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Moses-Online-Magazin

Moses Online Magazin Oktober 2020

Nachricht

Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für das Jahr 2021

Der Deutsche Verein hat wie alljährlich auch für 2021 seine Empfehlung zur Erhöhung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) veröffentlicht. Die Empfehlung umfassen Hinweise zur Bemessung der Pauschalbeträge in Bezug auf die Kosten für den Sachaufwand, monatliche Pauschalbeträge für die Kosten für den Sachaufwand für die Pflege und Erziehung des Kindes oder Jugendlichen und die Pauschalbeträge für Unfallversicherung und Alterssicherung.
Politik

Aktueller Referentenentwurf zum SGB VIII

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz KJSG). Stand vom 5. Oktober 2020. Folgende schon lange diskutierten Punkte wurden u.a. aufgegriffen: * Veränderung der Kostenbeteiligung junger Menschen auf 25 %, ab dem Moment der Kostengewährung. * Eltern erhalten einen Rechtsanspruch auf Beratung und Unterstützung bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie. * Die Zuständigkeit für Kinder auch mit Behinderungen wird unter das Dach des SGB VIII zusammengeführt.
Politik

Synopse und Kurzübersicht des Referentenentwurfs zum SGB VIII

Das DIJuF hat den neuen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) schon so dargestellt, dass er übersichtlicher geworden ist. Die Verbände haben bis zum 26.10.2020 die Möglichkeit zur Stellungnahme.
Politik

Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Am 23. September hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zum Vormundschafts- und Betreuungsrecht beschlossen. Nun muss der Entwurf durch zwei Lesungen des Bundestages. Dazwischen werden noch Sachverständige im Rechtsausschuss des Bundestages angehört. Dann geht der Entwurf durch Beratungen des Bundesrates. Es wird mit einem Inkrafttreten des neuen Gesetzes nicht vor 2022 gerechnet.
Stellungnahme

von:

Bundesinteressengemeinschaft der Pflegefamilienverbände (BiP) nimmt Stellung zum SGB VIII-Reform-Gesetzentwurf

Die Bundesinteressengemeinschaft der Pflegefamilienverbände (BiP) ist das gemeinsame Sprachrohr von PFAD Bundesverband der Pflege- und Adoptivfamilien e.V., dem Bundesverband behinderter Pflegekinder e.V. und der AGENDA Pflegefamilien. BiP hat an das Bundesfamilienministerium eine Stellungnahme gesandt, in dem sich die Interessengemeinschaft mit den Bereichen befasst, die behinderte und nichtbehinderte Pflege- und Adoptivkinder und ihre Familien im Focus hat.
Stellungnahme

von:

Akademie für Pflege- und Adoptivfamilien nimmt Stellung zum Gesetzentwurf des KJSG

Das Akademie- und Beratungszentrum für Pflege- und Adoptivfamilien und Fachkräfte in Baden-Württemberg hat seine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) veröffentlicht.
Stellungnahme

von:

Stellungnahme der AGJ zum Referentenentwurf des SGB VIII

Die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe AGJ hat eine sehr ausführliche Stellungnahme zum Referentenentwurf erarbeitet. Der Titel " Was lange währt, wird endlich gut: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen " weist schon auf eine positive Einschätzung der Arbeitsgemeinschaft hin. Natürlich weist auch die AGJ noch auf mögliche Verbesserungen hin, hält jedoch den Entwurf "für eine wertvolle rechtliche Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts".
Stellungnahme

von:

Stellungnahmen des DIJuF und der IGFH zur SGB VIII-Reform

Neben der bereits Anfang Oktober veröffentlichen Synopse, hat nun das DIJuF - Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht - auch eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes erarbeitet, ebenso wie die IGFH. Die IGFH hat im Rahmen des 'Dialogforums Pflegekinder' intensiv auf die Praxissituation und die sich darauf ergebenden notwendigen Verbesserungsmöglichkeiten im Bereich der Pflegekinderhilfe hingewiesen. Inzwischen hat es eine Vielzahl von Stellungnahmen der verschiedenen Institutionen gegeben, auf die wir hier hinweisen.
Kommentar

von:

Kommentierung des Dialogforums Pflegekinderhilfe zum Gesetzentwurf speziell für die Pflegekinderhilfe

Im Zuge der Neubestimmung des SGB VIII wurde durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt, deren Aufgabe es unter anderem war, Eckpunkte für eine Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe zu definieren und Vorschläge zu unterbreiten. Parallel dazu hat das BMFSFJ ab Juni 2015 die Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen (IGfH) mit der Organisation und Gestaltung des Dialogforums beauftragt. In Zusammenarbeit mit den Akteuren der Pflegekinderhilfe wurde in den letzten Jahren eine Bündelung konkreter fachlicher Handlungsbedarfe erarbeitet, die nun auch für den Gesetzesentwurf herangezogen werden konnten. Diese Stellungnahme des Dialogforums Pflegekinderhilfe beschäftigt sich ausschließlich mit den Gesetzesvorschlägen für den Bereich der Pflegekinderhilfe, sowohl im SGB VIII als auch in anderen Sozialgesetzbüchern aber auch mit Ergänzungen des BGB z.B. § 1696 neuer Absatz 3.
Politik

Bundesrat fordert mehr Informationen für Jugendämter

Gerichtsbehörden und Jugendämter sollen leichter Informationen austauschen können, um den Kinderschutz zu verbessern. Dies fordert der Bundesrat mit einem Gesetzentwurf vom 9. Oktober 2020, der nun in den Bundestag eingebracht wird.
Politik

Rörig ruft mit Positionspapier 2020 die Bundes- und Landespolitik zum resoluten Handeln auf.

Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, hat sich vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um Strafverschärfungen und knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl mit einem Positionspapier 2020: „Gemeinsam gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Wie Bund Länder und die politischen Parteien Kinder und Jugendliche besser vor sexueller Gewalt schützen können“ an alle politischen Verantwortungsträger in Bund und Ländern gewandt.
Gerichtsbeschluss erklärt

von:

Opferentschädigung bei Alkoholmissbrauch der Mutter in der Schwangerschaft grundsätzlich möglich

Das Bundessozialgericht hat in einem Beschluss deutlich gemacht, dass ein FASD-Geschädigter nur dann Opferentschädigung verlangen kann, wenn er/sie vor der Geburt durch den fortgesetzten Alkoholmissbrauch der Mutter in der Schwangerschaft dadurch geschädigt wurde, dass die Grenze zum kriminellen Unrecht überschritten wurde. Der Alkoholmissbrauch der Mutter muss also auf einen versuchten Abbruch der Schwangerschaft gerichtet gewesen sein. Anspruch auf Opferentschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz hat nur der Geschädigte, der einen "vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriff" über sich ergehen lassen musste (§ 1 Anspruch auf Versorgung). Darüber hinaus muss ein solcher Angriff im Geltungsbereich des Deutschen Gesetzes geschehen sein.
Gerichtsbeschluss erklärt

von:

vom: 
17.06.2020

Rückführung eines Pflegekindes im Rahmen einer Verbleibensanordnung

Pflegeeltern stellten einen Verbleibensantrag für ihr jetzt sechsjährige Pflegekind, welches kurz nach der Geburt zu ihnen kam. Aufgrund einer strafrechtlichen Verurteilung des Pflegevaters hatte der Vormund das Pflegeverhältnis beendet. Der Verbleibensantrag der Pflegeeltern wurde abgelehnt. Die Pflegeeltern trennten sich, die Pflegemutter stellte erneut einen Verbleibensantrag nur für sich und das OLG beschloss eine Rückkehr des Pflegekindes zu seinem Kindeswohl zur Pflegemutter unter der Bedingung, dass es keinen Kontakt zum Pflegevater geben würde.
Arbeitspapier

„Migrationshintergrund“ – alles klar?

In dem vom BMFSFJ geförderten Projekt "Ehrenamtliche Einzelvormundschaft und Pflegekinderhilfe - Chancen, Grenzen, Gestaltungsmöglichkeiten" beschäftigt sich das Kompetenzzentrum Pflegekinder e. V. u.a. mit den unterschiedlichen Aspekten und Ebenen, auf denen Haltung und Bewusstsein über Migrationsfragen zum Tragen kommen. Die Frage nach Migrationssensibilität muss auch für eine qualifizierte Arbeit in der Pflegekinderhilfe verstärkt in den Fokus genommen werden.
Nachricht aus Hochschule und Forschung

von:

Rahmensetzung der Länder bei Hilfen zur Erziehung

In der 'Schriftenreihe Materialien zur Prävention' der Bertelsmann-Stiftung im Rahmen der Initiative 'Kein Kind zurücklassen' wurde ein Forschungsprojekt der Stiftung vergeben. Der Bertelsmann Stiftung ist es ein Anliegen, Chancen von Kindern und Jugendlichen für ein gelingendes Aufwachsen und gesellschaftliche Teilhabe zu stärken. Hierzu müssen auch die Hilfen zur Erziehung in den Fokus gerückt werden. Denn sie sind längst zu einem wesentlichen Element in der Kinder- und Jugendhilfe geworden, das nicht nur wichtige Hilfe in Notlagen anbietet, sondern auch Bildungs- und Teilhabechancen fördert.
Hinweis

Jugendamtsmonitor: Zahlen und Fakten über Jugendämter

Im 146 Seiten starken Jugendamtsmonitor werden die Leistungen und Aufgaben der 559 Jugendämter, der europaweit größten instititutionalisierten Kinderschutzorganisationen, vorgestellt. Anhand aktueller Forschungsergebnisse werden Entwicklungstrends für die Jugendämter in Deutschland in verständlicher Form beschrieben. Mit den neuesten Zahlen und anschaulichen Illustrationen werden die Inhalte veranschaulicht. Der Monitor ist ein "Logbuch der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland" er spiegelt das gesamte Spektrum der Arbeit der Jugendämter wider: von A - wie Adoption bis Z - wie Zuwanderung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge.
Neu auf Moses Online

Anträge und Musterschreiben - Liste jetzt ergänzt

Wir haben vor einer Weile begonnen, Musterschreiben und Muster-Anträgen zu verschiedenen Themen zu publizieren. Die Liste vor kurzem noch ergänzt um weitere Muster-Anträge. Schauen Sie mal rein.
Antrag / Musterschreiben

Antrag auf Eingliederungshilfe gemäß §35 a SGBVIII

Der Sorgeberechtigte für das Pflegekind kann bei Bedarf beim zuständigen Jugendamt einen Antrag auf Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche stellen.
Antrag / Musterschreiben

Antrag auf Freiwillige Übertragung des Sorgerechtes auf die Pflegeeltern

Der Gesetzgeber hat im § 1630 Absatz 3 eine Möglichkeit geschaffen, dass leibliche sorgeberechtigte Eltern den Pflegeeltern, bei denen das Pflegekind schon längere Zeit lebt, Teile ihres Sorgerechtes freiwillig übertragen können. Das Familiengericht kann dies auf Antrag der sorgeberechtigten Eltern oder der Pflegeeltern (dies dann mit Zustimmung der leiblichen Eltern) tun. Die Pflegeeltern erhalten dann den Aufgabenbereich eines Pflegers.
Antrag / Musterschreiben

Antrag auf die Übernahme einer ehrenamtlichen Einzelvormundschaft durch die Pflegeeltern

Wenn die Eltern eines Kindes ihr Sorgerecht nicht mehr ausüben können, dann wird ihnen per Gerichtsbeschluss das Sorgerecht oder Teile des Sorgerechtes entzogen. An Stelle der Eltern ist nun ein Vormund oder ein Pfleger Inhaber des Sorgerechtes für ein bestimmtes Kind. Vormund kann sein ein Jugendamt, ein Vertreter eines Vereins, ein Berufsvormund oder eine ehrenamtliche Einzelperson. Da der ehrenamtliche Einzelvormund vom Gesetz her vorrangig ist, können sich auch Pflegeeltern für ihr Pflegekind als ehrenamtliche Einzelvormünder zur Verfügung stellen.
Antrag / Musterschreiben

Beispiel einer Vereinbarung (Vollmacht) zwischen Personensorgeberechtigten und Pflegeeltern

Was ist wichtig in einer Vereinbarung zwischen Personensorgeberechtigten und Pflegeeltern? Hier finden Sie eine komplette Vorlage, die Sie einfach an Ihre Bedürfnisse anpassen können.
Antrag / Musterschreiben

Anregung zur rechtlichen Betreuung bei absehbarer Volljährigkeit

Bei manchen jungen Volljährigen ist ersichtlich, dass sie alleine den Alltagsangelegenheit nicht geregelt bekommen und einen rechtlichen Betreuer benötigen. Vormünder, Pflegeeltern und Verwandte können das Amtsgericht darauf hinweisen.
Antrag / Musterschreiben

Antrag auf Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie

Wenn ein Kind längere Zeit in Familienpflege lebt und das Kind auf Wunsch der Sorgeberechtigten die Pflegefamilie verlassen soll, dann können die Pflegeeltern gemäß § 1632 BGB einen Antrag auf Verbleib des Kindes in ihrer Familie stellen. Dies ist ein sehr individueller Antrag bezogen auf die persönliche Situation des Pflegekindes und der Pflegeeltern sowie der Herkunftseltern. - Aktualisierte Fassung des Artikels nach der Gesetzesänderung durch das KJHG 2021 - .
Erfahrungsbericht

Corona, meine Kinder und ich …

Erfahrungsbericht einer Pflegemutter über ihren Einsatz für ihre traumatisierten Pflegekinder in der Corona-Krise.