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Grundsicherung / Sozialhilfe / ALG II

Moses Online Themenheft

Pflegefamilien Finanzen 2023

Zum dreizehnten Mal publizieren wir auch im Jahre 2023 unser erfolgreiches Themenheft über Finanzangelegenheiten - wie in jedem Jahr frisch aktualisiert und ergänzt um aktuelle Regelungen und Informationen. Nutzen Sie die zahlreichen Tipps und Hinweise - so erhalten Sie alle staatlichen Leistungen für Sie und Ihr Pflegekind, die Ihnen zustehen - und erfahren Sie, was Sie alles auf Ihre Steuern und Abgaben anrechnen lassen können, um Geld zu sparen.

Verschiedenes

Hinweis

Luca - zu Gast im eigenen Zuhause

Der youtube-Film des Erziehungsbüro Rheinland, Köln zeigt die Probleme eines jungen Menschen mit Behinderungen bei der Volljährigkeit und dem Übergang von der Jugendhilfe in die Sozialhilfe.

Tiefergehende Information

Anrechnung von ALG II Leistungen / Miete

Reicht das Einkommen des Unterhaltspflichtigen nach Abzug der Werbungskosten und des Selbstbehalts für den Ehegattenunterhalt nicht aus, können Sie Arbeitslosengeld II beantragen.

Politik

Kinder mit Behinderungen haben ein Recht auf Familie - Zwölftes Gesetzbuch ändern

Pressemitteilung der CDU-Fraktion vom 14.05.09: Die Koalitionsfraktionen haben gestern einen Antrag zum Assistenzpflegebedarfsgesetz in der Sitzung des Gesundheitsausschusses eingebracht, der ermöglichen soll, dass durch eine Änderung des SGB XII auch behinderte Kinder in Pflegefamilien betreut werden können.

Geänderte Rechtslage

Unterbringung behinderter Kinder in Pflegefamilien über SGB XII möglich

Am 19.Juni wurde das Assistenzpflegebedarfsgesetz vom Bundestag verabschiedet. Dadurch ist auch im Rahmen der Eingliederungshilfe die Unterbringung behinderter Kinder in Pflegefamilien möglich.

Hinweis

Machtwort des Bundesverfassungsgerichts - Paritätischer rät privat versicherten Hartz IV-Beziehern zu Antrag auf Kostenübernahme

Der Paritätische Wohlfahrtsverband empfiehlt allen, die privat krankenversichert sind, bei den Jobcentern sofort einen Antrag auf die volle Übernahme der Beiträge zu stellen

Politik

Die neuen Regelsätze in der Grundsicherung

Der Referentenentwurf zu den neuen Regelsätzen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammen mit einer umfassenden Erläuterung der Berechnungsgrundlagen veröffentlicht.

Fachwissen

Stellungnahme

von:

AFET Bundesverband für Erziehungshilfe e. V., Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen e.V. (IGFH)

„Große Lösung“ und Inklusion – eine Stellungnahme der Erziehungshilfefachverbände IGfH und AFET - Rückmeldungen

Ausgehend von der Stellungnahme der IGfH und des AFET wurden Fachleute von anderen Verbänden um Kommentierung und um ein Statement gebeten.

Gerichtsbeschluss erklärt

Vergütung für Aufnahme eines Pflegekindes kann "Hartz IV"- Anspruch mindern

Auch die für ein erstes Pflegekind bezogenen Leistungen für Pflege und Erziehung können als bedarfsminderndes Einkommen nach dem SGB II berücksichtigt werden, soweit die Betreuung des Pflegekindes erwerbstätigkeitsähnlichen Charakter hat. Das hat das Sozialgericht Leipzig mit Urteil vom 24. Februar 2015 (S 23 A 1676/14) entschieden.

Stellungnahme

von:

Henrike Hopp

von:

Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege (BAGFW)

Zusammenführung der Leistungen für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung im Sozialgesetzbuch VIII

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege zur 'Großen Lösung' vom Jan. 2015

Fachartikel

von:

Gila Schindler

Anrechnung von ,,Pflegegeld“ als Einkommen beim ALG II?

Fachartikel von Gila Schindler.

Fachartikel

von:

Gerhild Landeck

Pflegegeld bei Arbeitslosigkeit

Neue gesetzliche Regelungen ab Januar 07

Stellungnahme

Streitigkeiten zu Lasten betroffener behinderter Kinder und Jugendlicher bereits im Vorfeld vermeiden

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge legt differenziert langfristig mögliche Optionen zur Überführung der Eingliederungshilfe für alle Kinder und Jugendlichen in ein Leistungssystem (SGB VIII oder SGB XII) dar und fordert die Ausschöpfung aller bereits jetzt bestehender Möglichkeiten.

Fachartikel

von:

Frauke Zottmann-Neumeister

herausgegeben von:

Diakonie

Auswirkungen des § 54.2 SGB XII - Unterbringung behinderter Kinder in Pflegefamilien

Ein Blick auf die veränderte Praxis bei der Unterbringung behinderter Kinder in Pflegefamilien aus der Sicht des des Zentralen Fachdienstes für Pflegekinder mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen der Diakonie in Düsseldorf

Rechtliche Regelungen

Gerichtsbeschluss

von:

Sozialgericht Leipzig

vom:

24.02.2015

Vergütung für Aufnahme eines Pflegekindes kann "Hartz IV"- Anspruch mindern

Auch die für ein erstes Pflegekind bezogenen Leistungen für Pflege und Erziehung können als bedarfsminderndes Einkommen nach dem SGB II berücksichtigt werden, soweit die Betreuung des Pflegekindes erwerbstätigkeitsähnlichen Charakter hat.

Gerichtsbeschluss

von:

Bundesverwaltungsgericht

vom:

27.05.2010

Opferentschädigung-Grundrente darf nicht angespart werden

Der Einsatz angesparter Beschädigtengrundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz als Vermögen kann im Rahmen der Gewährung von Eingliederungshilfe für die Heimerziehung (§ 27d Abs. 1 Nr. 6 BVG a.F./§ 27d Abs. 1 Nr. 3 BVG) nicht verlangt werden, weil dies für den Hilfeempfänger eine Härte im Sinne von § 88 Abs. 3 Satz 1 BSHG bedeuten würde.