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Kinderrechte

Moses Online Themenheft
In den letzten Jahren haben sich zahlreiche für Pflegekinder und Pflegefamilien wichtige Gesetze verändert. In dieser Publikation erläutern wir die rechtlichen Änderungen und verweisen auf klärende Urteile durch hohe bundesdeutsche Gerichte. Wir schauen, wie sich die rechtlichen Änderungen in Zukunft auf die Rahmenbedingungen in der Pflegekinderhilfe auswirken - und zeigen, wie sich das ‚beste Interesse des Kindes‘ in Pflegefamilien in der Praxis realisieren lässt. Dieses Themenheft ist eine komplett neue Publikation (2023).

Basis-Infos zum Einstieg

Basiswissen

Kinderrechte

Am 20. November 1989 verabschiedeten die Vereinten Nationen die UN-Kinderrechtskonvention. Das erste völkerrechtlich verpflichtendes Dokument, das Rechte für Kinder und Jugendliche auf internationaler Ebene vereinbart, war geboren. In diesem Schwerpunktthema werfen wir einen Blick auf Kinderrechte.
Basiswissen

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages

Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission, KiKo) ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das bedeutet, sie ist kleiner als der Ausschuss selbst und hat eine ganz spezielle Aufgabe: die Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche.

Verschiedenes

Politik

Zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz

Das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht DIJuF hat Hinweise zum 'Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte' erarbeitet. Durch diese Hinweise möchte das Institut darauf aufmerksam machen, dass die vorgeschlagene Neureglung weder hinsichtlich ihrer systematischen Verortung in Art. 6 Abs. 2 GG noch vollumfänglich hinsichtlich ihres Inhalts überzeugen können.
Projekt

von:

Kinderrechte - ein Überblick über das Projekt geRECHT in NRW

Bericht zum Projekt "geRECHT in NRW" mit Auszügen und Links zur Internetseite des Projektes. Mit einem großen Fachtag ist das Modellprojekt „geRECHT in NRW“ in die letzte Projektphase gegangen. Mit einem Überblick über Kinderrechte.
Politik

Mehr als 300 PolitikerInnen wollen sich in der nächsten Legislaturperiode für Kinderrechte einsetzen

#KinderrechteChampion ist eine Kampagne von Kinderrechtsorganisationen, um die Kinderrechte bei der Bundestagswahl im September 2021 auf die Agenda zu setzen und langfristig zu stärken. Deswegen fordern wir die Bundestagskandidat*innen auf, sich für die Umsetzung der Kinderrechte im neugewählten Bundestag einzusetzen und #KinderrechteChampion zu werden!
Politik

Spielräume für Kinder: Die Rechte des Kindes müssen besonders in und nach Krisenzeiten gewährleistet sein

Deutsche Liga für das Kind fordert künftige Bundesregierung zur Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz auf – Kinder müssen an der Ausgestaltung der Krisenbewältigung beteiligt sein. Bildung, Spiel und Beteiligung sind wichtig für ein gutes Aufwachsen von Kindern und deshalb auch als Kinderrechte verankert. Während der Corona-Pandemie gerieten die Rechte von Kindern jedoch häufig aus dem Blick, und Kinder waren nicht an der Gestaltung von Maßnahmen zur Krisenbewältigung beteiligt. Gerade in und nach Krisen kommt es aber darauf an, die besten Interessen und die Sichtweisen von Kindern vorrangig zu berücksichtigen.
Hinweis

Beauftragte für Kinderrechte

Eine im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes erstellte Expertise spricht sich für die Etablierung von Ombudspersonen bzw. Beauftragten für Kinderrechte auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene aus.
Politik

Kinderbeauftragter des Bundestages

Bei den Fraktionen gibt es derzeit keine Einigkeit über die Einrichtung eines Kinderbeauftragten des Bundestages.
Nachricht

30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland

Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums: Kinderrechte in den Mittelpunkt staatlichen Handelns stellen. Am 5. April ist die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland genau 30 Jahre in Kraft. Angesichts aktueller Herausforderungen wie dem Krieg in der Ukraine und der Bewältigung der Corona-Pandemie ist die Durchsetzung der Rechte von Kindern heute wichtiger denn je. Dazu gehört auch die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz.
Politik

Recht der Kinder auf Freiräume und entsprechenden Lärm

Der Bundesrat möchte dazu beitragen, gerichtliche Auseinandersetzungen um Kinderlärm von vornherein zu vermeiden und Abwehransprüche auf seltene Einzelfälle zu beschränken.
Hinweis

Kinderrechte müssen im Justizsystem flächendeckend umgesetzt werden

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert eine breite überparteiliche Initiative von Bund und Ländern zur besseren Umsetzung der Kinderrechte im Justizsystem. Dazu hat die Kinderrechtsorganisation zwei Publikationen veröffentlicht: eine Sammlung guter Praxisbeispiele zur Umsetzung einer kindgerechten Justiz in den Bundesländern sowie eine Handreichung für Richterinnen und Richter als Arbeitshilfe zur Ausgestaltung einer kindgerechten Justiz im Familiengerichts- und Strafverfahren.
Hinweis

Kinderrechte im Justizsystem – Erklärfilm informiert über Kinderrechte vor Gericht

Das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) und das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) veröffentlichen heute den animierten Erklärfilm für Kinder „Deine Rechte vor Gericht“. Der Film richtet sich an alle Kinder, die unmittelbar von einem gerichtlichen Verfahren betroffen sind. Er dient der Wissensvermittlung und soll Kinder darin bestärken, ihre Rechte einzufordern. Darüber hinaus soll er alle Verfahrensbeteiligten bei der kindgerechten Informationsvermittlung unterstützen.
Politik

SPD-Fraktion will Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Neben der Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz sprechen sich die Sozialdemokraten zudem für die Verankerung von Ombudsstellen in der Kinder- und Jugendhilfe aus.
Politik

Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Das Deutsche Kinderhilfswerk weist die Bundesregierung darauf hin, dass die Ampel-Regierung in ihrem Koalitionsvertrag ausdrücklich festgelegt hat, dass Kinderrechte gemäß den Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention im Grundgesetz verankert werden sollen. Die Hälfte der Legislaturperiode ist abgelaufen, es sei nun dringend Zeit, dieses Vorhaben anzugehen.
Politik

Kinderrechte weltweit stärker durchsetzen

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) hat am 16. November den Weg für ein Individualbeschwerdeverfahren für Kinder freigemacht
Politik

Bundesrat will Kinderrechte in Verfassung verankern

Die Länder möchten die spezifischen Rechte von Kindern stärken. Mit einer heute gefassten Entschließung haben sie daher die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen.
Politik

Kinderrechte ins Grundgesetz – mit einem starken Beteiligungsrecht

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Bundesregierung aufgefordert, die im Koalitionsvertrag verabredete Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz zügig voranzutreiben.
Politik

Aktionsbündnis Kinderrechte kritisiert Tatenlosigkeit der Bundesregierung

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Das Aktionsbündnis Kinderrechte kritisiert, dass noch immer kein gemeinsamer Formulierungsvorschlag der Bundesregierung zur Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz vorliegt. Vor genau einem Jahr hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht einen Vorschlag vorgelegt, dessen Diskussion hinter verschlossenen Türen ins Stocken geraten ist. Die Tatenlosigkeit der Regierungsverantwortlichen führt dazu, dass ein parlamentarisches Verfahren schon aus zeitlichen Gründen kaum noch in dieser Legislaturperiode zu einem Abschluss gebracht werden kann.
Politik

Einigung auf Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz

Die vom Koalitionsausschuss der Bundesregierung eingesetzte Arbeitsgruppe hat einen Regelungstext für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz beschlossen. Damit setzt sie eine Vereinbarung des Koalitionsvertrags um, die die ausdrückliche Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz vorsieht. Der Deutsche Bundesjugendring hält die Formulierung des Textes für unzureichend.
Politik

Kinderrechte ins Grundgesetz – Aktionsbündnis Kinderrechte legt Formulierung zur Änderung des Grundgesetzes vor

Das Aktionsbündnis Kinderrechte fordert Bundestag und Bundesrat dazu auf, mit der Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz die Rechtsposition von Kindern in Deutschland zu stärken. Dazu hat das Aktionsbündnis am 16. November vor der Bundespressekonferenz in Berlin einen Formulierungsvorschlag vorgestellt.

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