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Pflegegeld (Pflegekind)

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Fachwissen

Gerichtsbeschluss erklärt

Pflegegeld für die Großeltern eines Kindes

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass Großeltern Anspruch auf Pflegegeld für ihren Enkels auch dann haben können, wenn sie gemeinsam mit diesem und dessen Mutter in einem Haushalt leben.
Empfehlung

von:

Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für 2016

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. empfiehlt für das Jahr 2016, die Pauschalbeträge für den Sachaufwand, die Anerkennung der Pflege- und Erziehungsleistungen von Pflegepersonen als auch die Pauschalbeträge für die Unfallversicherung und die Alterssicherung unverändert zu belassen.
Gerichtsbeschluss erklärt

Gerichtsurteil: Erziehungskosten im Pflegegeld sind Einkommen bei der Beitragsberechnung der Krankenkassen

Der im Pflegegeld gem. § 39.1 SGB VIII enthaltene Erziehungsbeitrag ist als beitragspflichtiges Einkommen in voller Höhe bei der Beitragsbemessung in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung bei freiwillig versicherten Mitgliedern anzurechnen.
Fachartikel

von:

Pflegegeld bei Arbeitslosigkeit

Neue gesetzliche Regelungen ab Januar 07
Empfehlung

von:

Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für 2018

Am 12. September 2017 hat das Präsidium des Deutschen Vereins die Empfehlungen zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2018 verabschiedet.
Gerichtsbeschluss erklärt

Erziehungskostenanteil im Pflegegeld ist Einkommen

Der Anteil der Erziehungskosten im Pflegegeld gilt als Einkommen im Rahmen der Prozess- und Beratungshilfe. (Urteil OLG Bremen)
Fachartikel

von:

Empfehlung

von:

Empfehlung zur Erhöhung der Alterssicherung im Pflegegeld

Der Deutsche Verein hat seine Empfehlung zu Pauschalleistungen in der Vollzeitpflege für 2023 im Februar ergänzt und empfiehlt ab 2023 eine erhöhte Aufwendung für die Alterssicherung von Pflegeeltern.
Gerichtsbeschluss erklärt

Urteil zum erweiterten pädagogischen Förderbedarf - erhöhtem Erziehungsbedarf

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat sich mit den Voraussetzungen des erweiterten pädagogischen Förderbedarfs in einem Urteil beschäftigt.
Fachartikel

von:

Erhöhtes Pflegegeld für Pflegeeltern - Voraussetzungen und Durchsetzbarkeit

von Rechtsanwalt Steffen Siefert Mehrbedarf der Pflegeeltern bei erhöhten Anforderungen an Betreuung und Erziehung oder aus gesundheitlichen Gründen.
Empfehlung

von:

Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege für 2024

Der Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat seine alljährliche Empfehlung zur Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2024 veröffentlicht. Neben der notwendigen Erhöhung der Kosten für den Sachaufwand, empfiehlt der Deutsche Verein auch eine Erhöhung der Kosten der Erziehung auf 420 € monatlich.

Rechtliche Regelungen

Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
15.03.2009

Erhöhter Betrag der Kosten der Erziehung bei Vollzeitpflege

Überprüfung der Einschätzung des zuständigen Jugendamtes zur Frage eines erhöhten Erziehungsbetrages im Rahmen der Hilfe für junge Volljährige in der Vollzeitpflege.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
07.09.2009

Pflegegeld nach § 39 SGB VIII ist keine beitragspflichtige Einnahme von Selbstständigen bei der Krankenversicherung

Geldleistung des Jugendamtes zur Erziehung des Pflegekindes (Erziehungsbeitrag bzw. Erziehungsgeld) rechnet nicht zu den beitragspflichtigen Einnahmen. Die Leistungen nach § 39 Abs. 1 SGB VIII, einschließlich der Leistungen für die Erziehung des Pflegekindes, haben nicht den Zweck haben, das Einkommen der Pflegeperson zu vermehren, sondern ausschließlich den notwendigen Unterhalt, einschließlich der Kosten der Erziehung, des Pflegekindes sicherzustellen.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
02.04.2009

Bei Unterbringung nach § 34 SGB VIII scheidet die Annahme eines Pflegekindschaftsverhältnisses aus

Leistet ein Träger gemäß § 34 SGB VIII Zahlungen an die Pflegeperson wird davon ausgegangen, dass das Kind zu Erwerbszwecken in den Haushalt aufgenommen worden ist.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
20.03.2009

Angemessene Alterssicherung nach § 33 SGB VIII

Alle Anlagen sind angemessen, die erst mit Eintritt des Ruhestandes fällig werden. Die Erstattung ist Teil der pauschalen Pflegegeld-Leistung und damit pro Pflegekind zu gewähren.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
19.09.2011

Eignung als Pflegeperson - Leistung von HzE im Rahmen von Verwandtenpflege

Die Gewährung von Hilfe zur Erziehung nach §§ 27, 33 SGB VIII setzt die Eignung der Pflegeperson voraus. Dies verlangt u. a., dass von der Pflegeperson keine sittliche Gefährdung des Wohls des Kindes bzw. Jugendlichen ausgeht
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
01.03.2012

Gewährung der Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII auch dann, wenn Großeltern, Elternteil und Kind zusammenleben .

Die Pflege durch Großeltern oder andere nahe Verwandte entspricht regelmäßig dem Wohl des Kindes, wenn die Eltern nicht zur Erziehung in der Lage sind. Daher hat der Gesetzgeber (§ 27 Abs. 2a und § 33 des Sozialgesetzbuches - Achtes Buch - SGB VIII -*) unter bestimmten Bedingungen die Vollzeitpflege durch unterhaltspflichtige Verwandte zugelassen und dafür auch ein Pflegegeld vorgesehen (§ 39 SGB VIII). Soweit diese Bestimmungen voraussetzen, dass die Vollzeitpflege "außerhalb des Elternhauses" und in einer "anderen Familie" als der "Herkunftsfamilie" erfolgt, ist eine räumliche Trennung von Pflegefamilie und den leiblichen Eltern des Kindes nicht erforderlich, denn als 'Herkunftsfamilie' gelten nur die Eltern des Kindes.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
15.12.2011

Erziehungskosten im Pflegegeld sind Einkommen bei der Beitragsberechnung der Krankenkassen

Die im Pflegegeld gem. § 39.1 SGB VIII enthaltene Erziehungsbeitrag ist als beitragspflichtiges Einkommen in voller Höhe bei der Beitragsbemessung in der gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung bei freiwillig versicherten Mitgliedern anzurechnen.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
08.02.2013

Erziehungskostenanteil im Pflegegeld ist Einkommen

Der Erziehungskostenanteil des für ein Pflegekind nach §§ 27, 33, 39 SGB VIII gewährten Pflegegeldes ist Einkommen im Sinne des § 115 ZPO.
Gerichtsbeschluss

von:

vom: 
24.02.2015

Vergütung für Aufnahme eines Pflegekindes kann "Hartz IV"- Anspruch mindern

Auch die für ein erstes Pflegekind bezogenen Leistungen für Pflege und Erziehung können als bedarfsminderndes Einkommen nach dem SGB II berücksichtigt werden, soweit die Betreuung des Pflegekindes erwerbstätigkeitsähnlichen Charakter hat.

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